Das Protokoll der LEA Sitzung ist online: Schwerpunkt-Thema: LEA Wahlprüfsteine
Im Februar 2020 wird in Hamburg gewählt. Dies nahmen wir zum Anlass und haben uns auf der letzten LEA Sitzung im Jahr 2019 mit den Kita- und GBS relevanten Themen der Parteien befasst. Im Vorfeld dazu erhielten alle in der Hamburger Bürgerschaft vertretenen Parteien unsere Fragensammlung ("Wahlprüfsteine") zugesandt. Diese wurde zwischenzeitlich einmal aktualisiert, da weitere Fragen im Themenkomplex Verkehr dazu gekommen waren.
Nicht alle Parteien haben geantwortet bzw. uns ihre Antworten übermittelt.
Die einzelnen Rückmeldungen der Parteien haben wir in unserem Beitrag zur Sitzung online gestellt. Sie finden sich aber auch verlinkt im Protokoll der Sitzung.
Ihre Antworten z. V. gestellt haben (in der Reihenfolge des Eingangs):
- Die LINKEN
- CDU Hamburg
- Bündnis 90/Die Grünen HH
- SPD Hamburg